Rechtsprechung
| BGH, 12.01.1993 - 5 StR 594/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Steuerhinterziehung wegen Geltendmachung von Spenden die über einen auf den gemeinnützigen Anteil entfallenden Aufwand hinausgehen - Abzugsfähigkeit von Spenden für einen Sportverein - Sachverständiger als geeignetes Beweismittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 244 Abs. 3
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.10.1982 - 1 StR 219/82
Beweisaufnahme - Freibeweis - Anknüpfungstatsachen - Gericht - Eigene Sachkunde - …
Auszug aus BGH, 12.01.1993 - 5 StR 594/92
Ein Sachverständiger ist schon dann kein völlig ungeeignetes Beweismittel, wenn er zwar ganz sichere und eindeutige Schlüsse nicht ziehen kann, wenn seine Folgerungen die unter Beweis gestellte Behauptung aber doch als mehr oder weniger wahrscheinlich erscheinen lassen und deshalb unter Berücksichtigung des sonstigen Beweisergebnisses Einfluß auf die Überzeugungsbildung des Gerichts erlangen können (BGH NJW 1983, 404 m.w.N.).
- BGH, 25.03.1994 - 2 StR 102/94
Antrag auf Vernehmung - Anwesenheit - Sachverständiger - Sachkunde - Ablehnung - …
geeignetes Beweismittel, wenn er zwar keine sicheren und eindeutigen Schlüsse ziehen kann, sondern seine Folgerungen die unter Beweis gestellte Behauptung nur mehr oder weniger wahrscheinlich erscheinen lassen, unter Berücksichtigung des sonstigen Beweisergebnisses aber Einfluß auf die Überzeugungsbildung des Gerichts erlangen können (BGH, Urt. v. 12. Januar 1993 - 5 StR 594/92;… BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Ungeeignetheit 2, 6).